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Welche Online-Plattformen vom neuen "Hass im Netz"-Paket betroffen sein werden

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In der Debatte rund um das geplante "Hass im Netz"-Paket dreht sich viel um die Frage, welche Online-Plattformen am Ende von dem Gesetz wirklich betroffen sein werden. Zwar sprechen die zuständigen Ministerinnen immer nur von Facebook, Google oder TikTok, jedoch trifft das Gesetz auch viele kleinere und europäische Firmen. In diesem Blogpost wollen wir einen Überblick darüber geben, welche Internetseiten betroffen sein werden und wie groß die unbeabsichtigten Probleme dadurch sind.

Das war 2019: Transparenzbericht veröffentlicht

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Covid-19 bedingt, veröffentlichen wir etwas verspätet den Transparenzbericht des vergangenen Jahres. 2019 war für epicenter.works sicher eines der herausforderndsten Jahre in vielen Belangen. Bis „Ibiza“ dominierten die EU-Themen Netzneutralität, Urheberrecht und PNR den inhaltlichen Alltag des Vereins. Mitten in der thematischen Hochzeit mussten die acht Mitarbeiter*innen des Vereins ungeplant im Februar 2019 die Büroräumlichkeiten wechseln, da der alte Mietvertrag nicht verlängert wurde. Wir fanden glücklicherweise ein günstiges Altbaubüro, im 9.

Auf die großen geschossen, die kleinen getroffen! Erste Analyse des NetzDG/KoPlG

Morgen um 9:00 wird das Paket gegen Hass im Netz von den Ministerinnen Edtstadler und Zadić im Justizministerium vorgestellt. Neben einer umfänglichen Justizreform beinhaltet das Paket auch ein Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), das in Österreich Kommunikationsplattformen-Gesetz oder KoPl-G heißen wird.

Stellenausschreibung: Communications- und Campaignermanager (m/w/d)

epicenter.works ist im Internet zu Hause und deshalb gibts bei uns auch immer viel zu tun. Wir stehen für eine Politik, die Grund- und Freiheitsrechte im digitalen Zeitalter konsequent und ohne Einschränkungen durchsetzt. Das Internet hat enormes Potenzial für eine offene Demokratie, eine gerechtere Gesellschaft und faire Wirtschaft. Dafür stehen wir!

Zur Stärkung unserer Kommunikation suchen wir eine/n Communications- und Campaignermanager*in (m/w/d)

Offener Brief zum geplanten #NetzDG

Das von der österreichischen Regierung geplante Netzwerkdurchsetzungsgesetz - kurz NetzDG - stellt für das Internet einige Gefahren dar. Gemeinsam mit Wikimedia Österreich richten wir uns mit einem offenen Brief an die Ministerinnen Edtstadler und Zadić. Wikimedia Österreich ist Teil der weltweit tätigen Wikimedia-Organisation, die die Wikipedia und ihre Schwesterprojekte betreibt.

Die neuen Leitlinien zur Netzneutralität in der EU: BEREC greift Kritik auf

Die EU-Netzneutralitätsverordnung 2015/2120 bildet die rechtliche Grundlage für die derzeit in Kraft befindlichen Instrumente zum Schutz der Netzneutralität innerhalb der EU. Die Verordnung sah eine Überprüfung der Reglungen zur Netzneutralität bis zum 30. April 2019 – also etwa dreieinhalb Jahre nach deren Inkrafttreten – vor.

Unsere Einschätzung zum geplanten österreichischen NetzDG

Das von der Regierung am Donnerstag angekündigte Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist noch nicht sehr detailliert und wie immer wird der Teufel genau dort stecken. Die Maßnahmen haben alle viel positives Potential, könnten aber auch enorm Gefährlich für die Meinungsfreiheit werden. Begrüßenswert ist es natürlich, dass Plattformen eineN ZustellungsbevollmächtigteN bekommen sollen und dass die Staatsanwaltschaften mehr Ressourcen erhalten, um in Zukunft kompetenter bei der Beurteilung einzelner Fälle zu werden.