Ein Jahr, nachdem das europäische Höchstgericht die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung gekippt hat, lädt der AKVorrat zu einer Informationsveranstaltung, in der die Erfolge der Vergangenheit gefeiert und die Vorhaben für die nächsten Monate vorgestellt werden. Heinz Patzelt, Generalsekretär von Amnesty International Österreich wird die Keynote halten.
09. April 2015, ab 19:00 Uhr (Einlass ab 18:30 Uhr)
Depot, Breitegasse 3, 1070 Wien
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Der AKVorrat kämpft seit 2009 gegen anlasslose Massenüberwachung in verschiedensten Ausprägungen. Mit einer Verfassungsklage, die von 11.141 MitklägerInnen getragen wurde, haben wir letztendlich von den Höchstrichtern recht bekommen: Das Gesetz wurde sowohl vom Europäischen Gerichtshof als auch vom Österreichischen Verfassungsgerichtshof für grundrechtswidrig erklärt. Diesen Sieg der Grundrechte wollen wir an diesem Abend feiern und revue passieren lassen.
An diesem Abend wollen wir einen Blick in die Zukunft wagen und darüber sprechen, welche Herausforderungen uns in den nächsten Monaten noch bevor stehen. Wir finden es ist an der Zeit endlich in die Offensive zu gehen und der wachsenden Überwachung mit einem Handlungskatalog zur Evaluierung von Anti-Terrorgesetzen zu begegnen. Wir stellen unser Projekt vor und präsentieren bereits erste Ergebnisse. Schlussendlich wollen wir möglichst viele von den Menschen kennenlernen, ohne die die großen Erfolge der letzten Jahre nie möglich gewesen wären. – Damit seid ihr gemeint!
Programm:
| 18:30 | Einlass | |
| 19:10 | Eröffnung und Begrüßung | |
| 19:15 | Keynote: Menschenrechte in der digitalen Sphäre | Heinz Patzelt (Generalsekretär Amnesty International) |
| 19:30 | Überwachung alleine ist nicht die Antwort | Maria Wittmann-Tiwald (Richterin des OLG Wien & Co-Vorsitzende der Fachgruppe Grundrechte der RichterInnenvereinigung) |
| 19:35 | Highlights aus fünf Jahren Arbeit des AKVorrat | Andreas Krisch (Obmann) |
| 19:50 | Bedeutung der höchstgerichtlichen Urteile gegen die Vorratsdatenspeicherung | Christof Tschohl (Schriftführer) und Ewald Scheucher (Anwalt des AKVorrat) |
| 20:15 | Aktuelle Arbeit des AKVorrat, Zwischenergebnisse HEAT | Thomas Lohninger (Geschäftsführer) |
| 20:30 | gemütlicher Ausklang bei Buffet und Getränken zu Live DJ-Set | |